AGB

§1 Vorbemerkung
Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen der GRITH AG. Bei Lieferung von Software (CD-ROM, DVD, Download) gelten ergänzende Bestimmungen (Software-Lizenzbedingungen).

§2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware annehmen. Bei elektronischen Bestellungen bestätigen wir den Zugang von Bestellungen automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Bestellannahme dar. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden.

§3 Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsfrist beträgt zwei Wochen. Mit Ablauf dieser Frist ist die mitgesandte Rechnung zu bezahlen bzw. wird der fällige Betrag per Bankeinzug bzw. Kreditkarte eingezogen oder der Kunde hat die Lieferung zurückzusenden. Die Rechnung ist nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. Die Lieferung erfolgt zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer). Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus dem selben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die tatsächlichen Versandkosten sind dem jeweiligen Bestellangebot zu entnehmen.

§4 Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Bestellung innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (per Brief oder Fax) oder durch Rücksendung der Ware (portofrei) innerhalb von 14 Tagen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (Datum des Poststempels) an die GRITH AG, von-Poschinger-Str. 32, 85737 Ismaning. Im Falle des schriftlichen Widerrufs ist der Kunde zur umgehenden Rücksendung der Ware verpflichtet. Eventuell geleistete Zahlungen werden von uns zurückerstattet. Für den Fall des Widerrufs behalten wir uns Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer - über ihre Prüfung hinausgehenden - Ingebrauchnahme der Ware beruht.

§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns bei allen Lieferungen das uneingeschränkte Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden vor. Bei Lieferung an Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt uns sicherheitshalber alle Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Wir nehmen diese Abtretung an.

§6 Gewährleistung/Haftung
Reklamationen sind unverzüglich schriftlich gegenüber der GRITH AG anzuzeigen. Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Soweit wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage sind oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Über den Kaufpreis hinausgehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf von uns zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

§7 Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Leistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert.

§8 Datenschutz
Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch die GRITH AG, von uns beauftragten neutralen Dienstleistern und befreundeten Unternehmen. Die Kundendaten werden in Form von Namen und Adresse des Wohn- bzw. Geschäftssitzes gespeichert. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG der GRITH AG die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung).

§9 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist Ismaning/München.

§1 Vorbemerkung
Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der GRITH AG. Diese Lizenzbedingungen werden durch das Öffnen der Versiegelung bzw. durch das Durchführen der Installation anerkannt.

§2 Einräumung von Nutzungsrechten
Mit Vertragsschluss über die Lieferung bzw. den Download von Software wird dem Kunden, unabhängig vom Speichermedium, das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software und der Dokumentation eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle dort nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei der GRITH AG als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.

§3 Umfang der Nutzungsrechte
Mit der Lieferung erwirbt der Kunde das Recht, die ihm gelieferte Software im vertragsgemäßen Umfang auf beliebigen Rechnern zu nutzen, die für diese Zwecke geeignet sind.

§3a Dauer der Nutzung
Die Dauer des Nutzungsrechts ist unbegrent, sofern nicht auf dem Lizenzzertifikat ein Nutzungszeitraum genannt ist. Eine über diesen Zeitraum hinausgehende Nutzung von zeitlich befristeten Softwareprodukten ist nicht erlaubt.

§3b Anzahl der Lizenzen
Die Software darf pro Einzelplatz-Lizenz zu einem Zeitpunkt nur durch eine Person genutzt werden. Im Falle eines Vertrages über eine Netzwerkversion/Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, die Software zu jedem Zeitpunkt durch mehreren Personen entsprechend der Anzahl der erworbenen Lizenzen gleichzeitig zu nutzen. Die Software darf auf mehreren Rechnern installiert sein, solange sichergestellt ist, dass gleichzeitig maximal die Anzahl der erworbenen Lizenzen eingesetzt wird.

§3c Erstellung von Kopien und Weitergabe
Der Kunde verpflichtet sich, das Programm nur für eigene Zwecke zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Software auf die Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie von der Software Sicherungskopien zu fertigen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder durch andere Verfahren zu vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation zu vertreiben, zu vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einzuräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Registriercodes für das Produkt an Dritte unentgeltlich weiterzugeben, zu vermieten oder zu verkaufen. Eine Übertragung der Lizenz ist nur unter Zustimmung der GRITH AG erlaubt. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern. Die Verantwortung für Zuwiderhandlungen obliegt dem Lizenznehmer.

§4 Haftung
Die GRITH AG weist darauf hin, daß es nach heutigem Stand der Technik nicht möglich ist, Software zu erstellen, die unter allen Konfigurationen fehlerfrei arbeitet. Grundlage der Gewährleistung ist deshalb eine Software, die im Sinne der Dokumentation grundsätzlich brauchbar ist. In dem Fall, daß das Produkt dieser Gewährleistung nicht entspricht, werden wir das Produkt innerhalb von 90 Tagen nach dem Kauf ersetzen oder die Kaufsumme, abzüglich Versand und Bearbeitungsgebühr, zurückerstatten. Wir lehnen jegliche Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche, die über den Kaufpreis hinausgehen, ab. Wir empfehlen dem Lizenznehmer zur Verminderung des Risikos regelmäßig Datensicherung zu betreiben.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache] 2. Der Widerruf ist zu richten an: GRITH AG, von-Poschinger Str. 32, D - 85737 Ismaning, FAX: +49 (0)89 344899.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 7 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. „Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] 2 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache] 2, für uns mit deren Empfang.